2013-02:rez beteiligung

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Bücher zu Beteiligung

Partizia Nanz/Miriam Fritsche
Handbuch Bürgerbeteiligung
(2012, Bundeszentrale für politische Bildung, 527 S., 4,50 €)
Kapitelweise werden Verfahren beschrieben, wie BürgerInnen vor allem lokal und in der kommunalen Politik einbezogen und beteiligt werden können. Es geht dabei um Befragungen, Mitbestimmung und Planungsverfahren - jedoch nicht um die formalen Aspekte, sondern die Methoden, wie solche Prozesse gestaltet, die Beteiligten gewonnen oder ausgewählt, erreicht und eingebunden werden können. Beispiele machen die Anwendungsformen deutlicher. Das nützliche Buch ist über www.bpd.de zu bekommen.

Martin Zilkens
Datenschutz und Informationsfreiheit in der Kommune
(2007, Deutsches Institut für Urbanistik in Berlin, 203 S.)
Das A4-große Buch behandelt die beiden, im Titel genannten Themen sehr unterschiedlich. Nur ein Zehntel des Umfangs widmet sich dem Zugang zu Akten, jeweils wenige Seiten enthalten Tabellen über rechtliche Möglichkeiten nach Umweltinformations-, Verbraucherinformations- und Informationsfreiheitsgesetz. Das ist zu wenig und für die Praxis schlicht unbrauchbar. Besser ist es um die Ausführungen zum Datenschutz bestellt. Hier finden sich viele Tabellen und Schaubilder, wie mit Daten umzugehen ist, welche Stellung Datenschutzbeauftrage haben, wo die Grenzen zur Ordnungswidrigkeit oder gar Straftat sind und wie Datenschutz und Geheimnisträgerschaft zueinander stehen. Checklisten vervollständigen die Arbeitshilfen, deren Anwendung aber doch unter den fehlenden, verbindenden Erklärungstexten leidet.

Marie-Luis Wallraven-Lindl/ Anton Strunz/Monika Geiß
Das Bebauungsplanverfahren nach dem BauGB 2007
(2011, Deutsches Institut für Urbanistik in Berlin, 219 S.)
Übersichtlich gegliedert, praxisnah geschrieben und mit anschaulichen Tabellen und Ablaufschemata versehen, bietet das A4-Buch eine gut verwendbare Arbeitshilfe für die Praxis der Bebauungsplanung. Schritt für Schritt werden die Verfahrensabläufe erklärt, anhand von Beispielen und kleinen Skizzen erläutert. Das Buch eignet sich für alle, die sich einmischen wollen, und für alle, die die Verfahren selbst betreiben oder davon betroffen sind.

Felicitas Weck/Gerd Siebecke
Lokal ankommen
(2013, VSA in Hamburg, 101 S., 7,50 €)
Der VSA-Verlag hat eine Reihe aufgelegt, die dem Trend zur zentralisierten Bewegungskonzepten und -apparaten zumindest theoretisch entgegenwirken könnte: „Crashkurs Kommune“. Es geht um praktische Handlungsoptionen in der Gemeindepolitik, d.h. die Bücher sind für KommunalpolitikerInnen und dort aktive Initiativen gedacht. Im Band 7 geht es um Formen der Öffentlichkeitsarbeit. Schwerpunkt ist dabei die Steigerung der eigenen Handlungsfähigkeit durch bessere Rhetorik, gut organisierte Veranstaltungen, eigene Medien, interaktive Internetangebote ...

Landesbüro der Naturschutzverbände NRW
Handbuch Verbandsbeteiligung Nordrhein-Westfalen
(2008-2012 in drei Bänden, Landesbüro in Oberhausen, je 770-1000 S., 149 €)
Ein riesiges Werk mit drei prall gefüllten Aktenordnern voller Texte und Beispiele. Aufgeteilt zum einen nach den Handlungsfeldern anerkannter Naturschutzverbände, zum anderen nach den Fachplanungen, in denen diese beteiligt werden, bietet es sehr präzise Informationen. Die ersten beiden Bände erschienen 2009 und handelten die Eingriffsregelung, Umweltverträglichkeitsprüfung, Arten- und Gebietsschutz, Gewässerschutz, Bauleitplanung sowie Schienen- und Flugverkehr ab. Im Herbst 2012 erschienen der dritte Band zu Bodenabbau, Straßenverkehr, Raumordnung und Landschaftsplanung. Zusammen schaffen sie einen Rundumblick relevanter Vorschriften, planerischer Instrumente und fachlicher Grundlagen. Auch rechtliche Fragestellungen werden handlungsorientiert aufbereitet; Checklisten und Tipps für die Stellungnahmen leisten Hilfestellung bei der konkreten Fallbearbeitung. Durch den Umfang ist das Werk nicht nur für die, gegenüber einzelnen BürgerInnen oder nicht anerkannten Gruppen privilegiert an Planungen beteiligten Naturschutzverbände geeignet, sondern auch für alle die, die ohne diesen Hintergrund aktiv werden wollen. Die Bände können auch einzeln bestellt werden und kosten dann 54 bzw. (Band 3) 64 €. Mehr Informationen und Bestellen.