2006-01:Frieden Unerwünscht?!

Frieden Unerwünscht?!

jes Seit einiger Zeit wird in Deutschland wieder aufgerüstet. Alleine im Moment befinden sich Deutsche Soldaten in Afghanistan, Usbekistan, dem Kosovo, Bosnien und Herzegowina, im Sudan, Georgien, Eritrea und Äthopien. Außerdem ist die Marine im Mittelmeer und am Horn von Afrika unterwegs. Dazu kommt voraussichtlich noch ein weiterer Einsatz demnächst in der demokratischen Republik Kongo und vielleicht auch in Dafur. Wenn man bedenkt, dass noch vor 15 Jahren kein einziger Soldat aus Deutschland zu Auslandseinsätzen geschickt wurde eine erstaunliche Entwicklung, die kaum ein friedliebender Mensch für möglich gehalten hatte.

Worum geht es denn?

Die Gründe für die Einsätze sind vielfältig. Während es zuerst offiziell immer nur um so wichtige Dinge wie die Menschenrechte ging, werden die Gründe für Einsätze immer ehrlicher. Mittlerweile wird offen darüber geredet, dass man auch Flüchtlinge von Europas Küsten abhalten will oder sich am Krieg gegen den Terror beteiligt. Weniger Terror ist jedoch dadurch nicht entstanden und die Flüchtlingsströme wird man durch Militär auch nicht bekämpfen können. Selbst wenn man dazu die Menschenrechte abschaffen würde. So haben noch vor wenigen Jahren Afrikanische Staaten um Hilfe bei der EU gebeten, um illegale Fischfänger aus EU Staaten vor Afrikas Küsten zu bekämpfen. Dafür war jedoch kein politischer Wille zu erkennen. Erst jetzt, da die nun arbeitslosen Fischer stattdessen nach Europa fliehen wollen, wird das Militär eingesetzt.

Dies ist jedoch nur der Anfang einer neuen Militärdoktrin. Im Entwurf für das neue Weißbuch der Bundeswehr wird offengelegt um was es in Zukunft wirklich geht. Dort kann man nachlesen das die Bundeswehr eine Expeditionsarmee werden soll, die in der Lage ist, die Rohstoffversorgung der Bundesrepublik zu sichern. Der Krieg ums Öl wird legitimes Ziel. Ob so viel Ehrlichkeit bis in die finale Ausgabe des Weißbuches erhalten bleibt ist ungewiss, die Hintergründe der Umstrukturierung der Bundeswehr sind jedoch damit nicht mehr zu verschleiern.

Das ist doch alles weit weg, oder?

Auch hier im Land ist den meisten klar, dass die Befugnisse der Bundeswehr erweitert werden sollen. Erste Vorstöße, wie die Erlaubnis im Ernstfall auch Linienflüge abschießen zu dürfen oder ein großer Einsatz von Bundeswehrsoldaten gegen Castorgegner oder zur WM sind zwar nicht von den Gerichten zugelassen worden, aber ansonsten gedeiht die Remilitarisierung der Gesellschaft prächtig. Immer häufiger werden große öffentliche Gelöbnisse und andere Veranstaltungen mit Bundeswehrbeteiligung abgehalten. Oft sogar mit Unterstützung oder auf Einladung der lokalen Politiker. Die Bundeswehr soll nach scheinbar aller Wille wieder gesellschaftsfähig werden. Eine Politik die eigentlich für viele nach den Schrecken zweier Weltkriege als endlich abgeschafft gegolten hatte.

Um dies auch verwirklichen zu können, werden Truppenübungsplätze und Kasernen neu geschaffen oder ausgebaut. Alleine in Sachsen-Anhalt gibt es mittlerweile mehr als 150 qm Truppenübungsplatz, im Gegensatz zu etwa 1,5 qm Spielplatz pro Einwohner. Auf eine Nachfrage dazu bei einem Bundeswehrsoldaten wurde lapidar geantwortet, dass auch ihr Spielzeug viel größer sei. Das ist wohl wahr.

Zu dieser Entwicklung kommen noch immer mehr Freundschaftsbekundungen gegenüber der kämpfenden Truppe. So ist die Stadt Magdeburg sogar einem „Freundeskreis Korvette Magdeburg“ beigetreten, um ihre Solidarität mit einem Kriegsschiff zu demonstrieren. Was sonst noch kommen mag, ist ungewiss.

Dass die Propaganda über die Gefahren, welchen wir ohne diese Maßnahmen ausgesetzt wären, funktioniert, zeigt unter anderem die Aussage eines Soldaten, der wirklich der Meinung war, dass die „Islamisten“ Deutschland sofort angreifen würden, wenn die Bundeswehr nicht standhaft bleibt. Das alte Feindbild wurde erfolgreich neu besetzt. Ein Umdenken bei den Menschen konnte erfolgreich verhindert werden.

Was kostet das denn?

Wie fast immer wird heutzutage bei fast jeder Maßnahme gefragt, was es denn kostet. Obwohl diese Frage schon grundsätzlich hinterfragt gehört, es nützt nichts Milliarden auf der Bank zu haben, wenn man keinen Planeten mehr hat, auf dem man seine Devisen nutzen kann, muss auch das bei der Bundeswehr untersucht werden.

Neben Problemen die genauen Kosten zu übersehen, einige Positionen der Bundeswehr landen auch in anderen Haushaltsposten, wird deutlich, dass es im allgemeinen dort kaum an Geld zu mangeln scheint. Während die Sozialausgaben angeblich nicht mehr tragbar sind, werden neue Rüstungsgüter in Milliardenhöhe angeschafft, Auslandseinsätze finanziert und die militärische Forschung im vollen Umfang fortgesetzt. Warum gerade beim Militär nicht gespart werden kann, ist dabei nicht ersichtlich.

Auch das Argument, dass die Bundeswehr viele Arbeitsplätze schafft, ist irreführend. Zum einen sind in den Regionen, wo die Bundeswehr Truppenübungsplätze betreibt, lange nicht so viele Arbeitsplätze entstanden wie versprochen, zum anderen vermuten viele sogar, dass mehr Arbeitsplätze verlorengegangen sind. Gerade deswegen kämpfen die Menschen in der Region Kyritz-Ruppiner Heide in Nordbrandenburg gegen einen neuen Truppenübungsplatz. Sie haben berechnet, dass er tausende Arbeitsplätze kosten würde - und ihnen die Freiheit, ihre Region selbst nutzen zu können.

Und auch wenn die Bundeswehr in einigen Regionen Arbeitsplätze schafft, geschieht dies nur vordergründig. Da die Bundeswehr bisher keine Einnahmen außer Steuereinnahmen hat, entstehen jegliche Arbeitsplätze sozusagen direkt auf Kosten des Steuerzahlers. Wie viele Lehrer, Ärzte, Pfleger oder andere nützlichere Berufe alleine vom Kernhaushalt der Bundeswehr mit etwa 24 Mrd. Euro bezahlt werden könnten, kann sich jedeR selbst ausrechnen.

Ist das denn schlimm?

Was spricht dagegen die Bundeswehr wieder zu einem zentralen Bindeglied der Gesellschaft zu machen? Natürlich sind da zum einen die Kosten, denn jeder Euro für die Bundeswehr muss an anderer Stelle gespart werden. Für viele Menschen, die schon in prekären Situationen leben, bedeutet dies weitere Einschnitte. Dass sie so schnell auf Jobs bei der Bundeswehr angewiesen sein könnten, ist wahrscheinlich auch nur Zufall. Dazu kommt die Frage nach dem Sinn des ganzen. Der einzige Unterschied der Bundeswehr zu anderen Spezialisten des Staates ist die Fähigkeit, Menschen töten zu können. Für Unwetterkatastrophen wäre ein besser ausgerüstetes THW, für Notfälle mehr Rettungssanitäter und auch für Ausschreitungen vermutlich die Polizei geeigneter. Selbst Terroristen konnten bisher nie von irgendwelchen Soldaten gestoppt werden. Es bleibt die Frage was die Bundeswehr so unersetzbar macht.

Dabei fällt auf, dass keine andere Institution außer der Bundeswehr in der Lage ist, Menschen auf der ganzen Welt mit Gewalt zu bestimmten Dingen zu zwingen. Wer international gegen den Willen vieler Menschen seine Politik durchsetzen will, braucht dazu eine starke Armee. Dass dieses Konzept trotzdem nur sehr bedingt funktioniert, zeigen schon die Einsätze der US-Army im Irak. Ohne andere Ansätze für politische Lösungen sind vermutlich auch die Bundeswehreinsätze in Afghanistan oder auch demnächst in der demokratischen Republik Kongo zum Scheitern verurteilt.

Erschreckend ist, dass die Menschen in Deutschland diese Lektionen scheinbar noch immer nicht gelernt haben. Denn während die Bundeswehr immer öfter gefeiert wird, sind an der Kritik erstaunlich wenige Menschen interessiert. Ob sie dann später sagen werden, sie hätten von nichts gewusst, bleibt abzuwarten.