2010-02:Eine Torte für Trittin

Aus grünes blatt
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Über falsche Dialoge und warum es manchmal Joghurt sein muss

vega Wir schreiben den 22. September 2010. Hannover. Republik Freies Wendland. Oder so ähnlich jedenfalls. Ein Kunstprojekt des Staatstheaters stellt das „historische“ Hüttendorf[1] zusammen mit einer Schulklasse nach. Ein paar Exemplare der echten Anti-AKW-Bewegung werden angeheuert, geben Workshops. Am Abend des besagten 22. dann der Eklat: Während einer Podiumsdiskussion der Aktivistin und Autorin Hanna Poddig mit dem Grünen-Spitzenfunktionär Jürgen Trittin (Thema „Ideale vs. Realpolitik“) betritt ein Mensch im weißen Overall die Bühne von hinten, schmeißt Trittin eine Torte an den Hinterkopf und geht wieder. Fassungsloses Schweigen. Dann ergreift Poddig das Wort: „Ich finde die Aktion nicht schlecht. Ich glaube die Aktion ist eine angemessene Reaktion auf das, was die Grünen gerade versuchen, sich nämlich als Teil von Anti-Atom-Bewegung zu inszenieren. Das sind sie in meinen Augen überhaupt nicht. Deswegen kann ich das, wenn es sowas wie unser Kompromissangebot an die Grünen war, durchaus nachvollziehen.“
Trittin bleibt ruhig: „Wenn das hier ernsthaft die Auffassung ist, dann ist man hier nicht auf der Basis, wo man sich gleichberechtigt, unter Gleichen, unterhält, und auch gegebenfalls unterschiedliche Meinungen ausdrückt. Wenn das ihre Auffassung ist, dann ist das so, aber dann ist da auch kein Raum für einen Diskurs, weil ich kann nicht diskutieren, wenn man gleichzeitig körperliche Gewalt gegen mich anwendet...“ Der Rest der Ansprache geht in kräftigen Applaus unter, während Trittin die Bühne verlässt – grinsend übrigens. Wie sich zeigen soll zurecht, denn wenn mensch in den folgenden Tagen die örtlichen Zeitungen verfolgt, wird schnell klar, dass er die Runde nach Punkten gewonnen hat: Die Medien fallen über Poddig her, das Theater distanziert sich und kündigt ihren Vertrag, auch die teilnehmende Schulklasse distanziert sich öffentlich von der Aktion, das örtliche CDU-Rechtsaußen will die Inszenierung gleich ganz dicht machen, „Es darf nicht sein, dass die Stadt Hannover eine Plattform für undemokratisches Handeln bietet“.[2]

Woher eine so geballte Welle der Aggression und Ausgrenzung – wegen einer Joghurttorte? Es muss einmal in aller Deutlichkeit gesagt werden: Eigentlich kann Jürgen Trittin froh sein, dass ihm nicht mehr um den Kopf flog als ein bisschen Joghurt. Denn das wäre in jedem Fall gut, wichtig und angemessen gewesen.
Es gehört nicht viel dazu, sich die Stimmen vorzustellen, die sich an dieser Stelle zu Wort melden: Es könne doch niemals im Sinne einer emanzipatorischen Linken sein, Dialoge abzubrechen und an ihre Stelle Gewalt (auch in ihren weichen und symbolischen Formen) zu setzen. Denn schließlich ist dies doch das genaue Gegenteil der angestrebten Utopie, in der eben auf allen gesellschaftlichen Ebenen an die Stelle von Gewalt und Zwang der Dialog und die freie Vereinbarung tritt. War die Torte so gesehen nicht ein reaktionärer Akt, der an die Stelle emanzipatorischer Prinzipien blinde Gewalt setzte?
Diesen Überlegungen liegt ein völlig verdrehtes Bild von Dialog und Gewalt, und daraus resultierend ein genauso falsches Bild von den Kämpfen für eine Befreite Gesellschaft, zugrunde. Trittin hat dieses verdrehte Bild bei seinem Abgang ziemlich treffend auf den Punkt gebracht. Er imaginierte eine „Basis, wo man sich gleichberechtigt, unter Gleichen, unterhält, und auch gegebenfalls unterschiedliche Meinungen ausdrückt“, und das da „kein Raum für einen Diskurs“ sei, weil er nicht diskutieren könne wenn man gleichzeitig körperliche Gewalt gegen ihn anwende.

Um klarzumachen, wer das sagt, ein paar Worte zur Person: Trittin ist Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, von den Sitzen her die kleinste Oppositionspartei, in manchen Umfragen derzeit aber gleichauf mit der SPD. Mit der hat sie auf Bundesebene auch schon regiert, und zwar von '98 bis '05. Stellvertretend für einige Errungenschaften grüner Regierungspolitik seien hier genannt: Der Kosovo-Krieg 1999 (erster deutscher Angriffskrieg seit 1939, mit Bombardements auf zivile Ziele), die Hartz-Reformen ab 2002 (historischer Sozialkahlschlag gegen breiten Protest aus der Bevölkerung), und der Atomkonsens 2002 (also genau diese als Atomausstieg getarnten Regelungen, die es den AKW-Betreibern ermöglichten, sich per „Reststrommengen“ in den sicheren Hafen einer schwarz-gelben Administration hinüberzuretten). Die hohen Umfrageergebnisse der Grünen heute hängen auch damit zusammen, dass sie sich (dank ihrer eigenen Maßnahmen) inzwischen wieder ganz konsequenzlos als radikale AtomkraftgegnerInnen inszenieren können – bis zur nächsten Regierungsbeteiligung. Trittin war beim letzten Mal als Umweltminister dabei, gerade auch beim Atomkonsens war er federführend beteiligt.
Da setzt sich also jemand hin, der maßgeblich dafür verantwortlich ist, dass heute noch die AKWs laufen (ohne dass er die Menschen in und um den Uranminen, die AnwohnerInnen der Kernkraftwerke, oder die BewohnerInnen der Region mit projektierten „End“lagern gefragt hat – von künftigen Generationen ganz zu schweigen), jemand der an einer Regierung beteiligt war, die gegen den Willen und Widerstand der Betroffenen die Lebensverhältnisse von Millionen SozialleistungsempfängerInnen dramatisch verschlechtert hat; die Bombardements auf eine wehrlose Zivilbevölkerung mit Toten, Verletzten und Obdachlosen zu verantworten hat – und auf einmal fällt diesem Menschen ein, dass es eigentlich ganz nett ist, „sich gleichberechtigt unter Gleichen“ zu unterhalten! Na mensch, wenn ihm das schon mal eingefallen wären, bevor seine Regierung Bomben auf diverse Städte schmeißen ließ! Mehr noch, während die von ihm mitzuverantwortende Beteiligung der deutschen Bomber am Angriffskrieg in Serbien eine reine Friedensmission war, ist eine Joghurttorte gegen seinen Hinterkopf eine inakzeptable Anwendung „körperlicher Gewalt“.
Mensch kann das verlogen finden. Mensch kann davon ausgehen, dass Trittin auf diesem Podium genau das vorhatte, was linke Oppositionspolitiker halt machen (und was ihm wohl leider gelungen ist): Sich als möglichst links und progressiv zu inszenieren, um mit Stimmen aus genau diesem Lager wieder an die Macht zu gelangen – und die Welt mit neuen Errungenschaften rot-grüner Regierungspolitik zu beglücken. Das ist zwar alles richtig – wäre das aber alles gewesen, was in Trittins Statement zum Ausdruck kam, er hätte wohl kaum dermaßen viel Applaus für seinen Abgang geerntet.

Trittins Statement bringt vielmehr die eiskalte Lüge zum Ausdruck, mit jemanden wie ihm ließe sich ein gleichberechtigter, gewaltfreier Dialog führen. Damit meine ich nicht den Menschen Jürgen Trittin, über den ich mir an dieser Stelle kein Bild machen möchte. Es geht mir um den Politiker Trittin, der, wie alle anderen Politiker auch, weitreichende Entscheidungen über das Leben (und den Tod) anderer Menschen trifft, ohne dass die Betroffenen mit entscheiden können.
Das ist ein Merkmal dieser Gesellschaft als Ganzes und in allen Bereichen. Nicht nur bei soweit reichenden Fragen wie der nach Krieg und Frieden oder den Betrieb der AKWs, sondern auch im Alltäglichen: Wir werden nicht gefragt, ob wir von dem Zeug in den Supermärkten mehr haben wollen als wir bezahlen können, ob wir in diese oder jene leer stehende Wohnung einfach einziehen wollen, wie wir auf Demos herumlaufen wollen oder was wir gerne an das Werbeplakat vor unserer Haustür schreiben wollen. Darüber kann mensch zwar diskutieren oder auch schreiben (die Chancen, dass die Zeitschrift vom Staat beschlagnahmt wird, sind eher gering), aber diese Dinge sind dennoch vom Staat festgelegt und nicht verhandelbar. Wer sich nicht daran hält, läuft in Gefahr mit Gewalt (Polizei, Justiz, Knast) dazu gezwungen zu werden. Es ist vollkommen egal, was für gute Argumente mensch hat, das Werbeplakat vor der eigenen Haustür zu verschönern oder sich an die Castorstrecke anzuketten – wenn die Polizei vorbeikommt, dann gibt’s Ärger. Punkt.

Das hat sich natürlich weder Jürgen Trittin noch ein anderer Politiker ausgedacht. Er und seinesgleichen können zwar auf die konkrete Ausgestaltung dieser Gesellschaft Einfluss nehmen. Auf ihre Grundprinzipien[3] hat auch er keinen Einfluss. Das erstaunliche daran ist: Niemand hat das. Es haben sich niemals alle Menschen in diesem Land zusammengefunden und gesagt: „So wir machen jetzt mal nen Staat, und dazu eine kapitalistische Ökonomie, und alle 5 Jahre gehen wir wählen“. Noch nicht einmal irgendwelche fiesen Oberverschwörer haben das je getan. So erscheint z.B. der Markt allen Akteuren als eine quasi höhere Macht, denn er ist zwar das Resultat menschlichen Handelns, aber an seinen grundlegenden Mechanismen könne die Menschen nichts ändern.[4] Tatsache ist: Wir leben nicht nur in einer Gesellschaft, in der den Individuen jeden Tag durch Gewaltandrohung[5] vorgeschrieben kriegen, welches Verhalten OK ist und welches nicht – sie werden noch nicht einmal gefragt, ob sie das Spiel überhaupt mitspielen wollen. Die von Trittin imaginierte „Basis, wo man sich gleichberechtigt, unter Gleichen, unterhält, und auch gegebenfalls unterschiedliche Meinungen ausdrückt“, sie ist nichts weiter als Begleitmusik zu den gewaltsamen Sachzwängen dieser Gesellschaftsordnung.

Wirft mensch einen Blick auf die in dieser Gesellschaft dominanten Diskurse, entsteht ein ganz anderes Bild. Dialoge und Diskussionen über gesellschaftliche Konflikte werden hier nicht nur als vermeintliche zentrale gesellschaftliche Prinzipien behandelt, sie stellen auch schon fast einen Wert für sich da. Beispielhaft sei hier auf die Auseinandersetzung um Stuttgart 21 verwiesen: Das Thema ist immer nur dann bundesweit in der ARD-Tagesschau präsent, wenn es Neues von einem runden Tisch zwischen „Befürwortern“ (besser: Profiteuren) und Gegnern zu berichten gibt – und der gleichzeitig stattfindende Baufortschritt und Protest und Widerstand dagegen wird eher beiläufig abgehandelt.
Dahinter steht eine Ideologie, die den Eindruck erwecken soll, was in dieser Gesellschaft passiert, sei das Resultat von Absprachen zwischen den Betroffenen.[6] Im Gegensatz dazu hat wer Gewalt anwendet oder sich der Diskussion verweigert grundsätzlich keine Argumente, sonst würde er sie ja in der Debatte vorbringen. Das mag zwar eine schöne Utopie sein. Aber wie aufgezeigt geht dieser Diskurs in allen Punkten meilenweit an der heutigen Realität vorbei. Dafür hat er eine andere, herrschaftsstützende Funktion.
Denn dort wo über die Verhältnisse nur geredet wird, da werden sie auch nicht verändert. Dort wo die herrschenden Verhältnisse mit (Staats)gewalt aufrecht erhalten werden, da reichen Diskussionen allein nicht aus, um etwas zu ändern, da braucht es Widerstand. Ob, wie und in welchem Ausmaß Formen von Gewalt gegen Personen oder Sachen (was auch immer mensch darunter versteht) Teil eines emanzipatorischen Widerstandes sein können, das muss im Einzelfall sorgfältig und verantwortungsvoll geprüft werden. Diese Option aber pauschal und ohne die Berücksichtigung der gesellschaftlichen Verhältnisse zu verwerfen ist naiv (selbst die Bundesregierung schmeißt Kränze für Hitlerattentäter ab) und nützt letztendlich nur den Herrschenden, die vor Worten ohne Taten keine Angst zu haben brauchen.

Genau das soll aber die Lüge, die herrschenden Verhältnisse seien allein durch Diskussionen zu ändern, bezwecken. Und genau diese Lüge hat Trittin in seinem Abgangsstatement zum Ausdruck gebracht. Und genau diese Lüge muss in Wort und Tat widerlegt werden.
Ich möchte damit nicht sagen, dass es grundsätzlich falsch ist, mit den Funktionären dieser Gesellschaft zu diskutieren. Aber um deutlich zu machen, was von Diskussionen mit ihnen zu erwarten ist, ist es mindestens genauso wichtig, von Zeit zu Zeit ein wenig Joghurt auf ihrem Hinterkopf zu verteilen.

  1. Republik Freies Wendland ist die Bezeichnung für ein Hüttendorf, welches 1980 in Gorleben als Widerstand gegen das dort geplante Atommüllendlager errichtet wurde. Es wurde von mehreren hundert Menschen konstant bewohnt. Bereits einen Monat nach der Errichtung wurde es durch einen brutalen Großeinsatz der Polizei geräumt.
  2. HAZ vom 24.09., http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Torten-Attacke-auf-Trittin-schockiert-Ballhof-Akteure/Rats-CDU-Huettendorf-muss-weg
  3. Kapitalistische Wirtschaftsweise auf der Grundlage zwanghafter, rücksichtsloser Expansion und des gewaltsamen Ausschlusses der Bevölkerung vom größten Teil des in einer Gesellschaft existierenden Reichtums (aka Privateigentum) und Ignoranz gegenüber nicht-zahlungskräftigen menschlichen Bedürfnissen; Staat mit Gewaltmonopol um genau das und seinen eigenen Fortbestand abzusichern; Eliten die ihren Elitenstatus schützen wollen…
  4. Aber natürlich können sie sich entscheiden, ihn abzuschaffen.
  5. Wobei in den meisten Fällen tatsächliche Gewalt erst dann zum Einsatz kommt, wenn diskursive Herrschaftsformen (z.B. Erziehung, Moral, Abschreckung) keine Wirkung zeigen.
  6. Historischer Vordenker dieser Ideologie ist Jean-Jacques Rousseau (1712–1778), der davon ausging, die Grundlage des modernen Staates sei ein sogenannter Gesellschaftsvertrag, d.h. eine freiwillige Vereinbarung aller Menschen in einer Gesellschaft.