2006-01:Grundrechte? "Nein Danke"

Aus grünes blatt
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Grundrechte? "Nein Danke"

jes Unter dem Namen Grundrechte Report 2006 geben Einzelpersonen und Gruppen von der Humanistischen Union über Pro Asyl bis hin zur Neuen Richtervereinigung einen Lagebericht zu den Bürger und Menschenrechten in Deutschland heraus.

Wie auch schon im Vorwort angekündigt, hat sich nach Meinung der AutorInnen die Lage nicht verbessert. Fast zu jedem Grundrecht finden sich Fallbeispiele, wo dieses Recht gebrochen wurde. Nur in wenigen Fällen wird auch auf positive Urteile zu Grundrechten hingewiesen. Entlang des Grundgesetzes aufgebaut, begonnen mit Artikel 1 GG., schreiben die einzelnen AutorInnen über konkrete Einzelfälle, in denen das jeweilige Grundrecht gebrochen oder zumindest sehr schwach ausgelegt wurde. I

Insgesamt ein schon sehr erschreckender Bericht, wenn man bedenkt, dass dies nur einen kleinen Teil aller Fälle dokumentiert. Ich finde das Buch aber auf jeden fall sehr lesenswert, besonders auch für Menschen die noch immer der Meinung sind, dass der Verfassungsschutz die Verfassung schützt oder dass in Deutschland keine Grundrechte gebrochen werden.

Auch für versierte LeserInnen finden sich im Anhang gute Hinweise und Kontakte für weitergehende Recherchen. Etwas schwach ist jedoch die Chronologie des Jahres 2005, die eine Vollständigkeit von Grundrechtsverletzungen und wichtigen Ereignissen vorspiegelt, die nach meiner Meinung so überhaupt nicht gegeben ist.